Sozialpolitik

Quo vadis Pflege

Quo vadis Pflege – was ändert sich, was ist für ver.di unerlässlich?

Diese Fragen beantwortete unserer Kollege Herbert Weisbrod-Frey, Bereichsleiter für Gesundheitspolitik im Bundesfachbereich 3, am 03.02.2015 im Bundesbeamtenausschuss von ver.di.

Im Jahr 2015 wird die Pflegeversicherung 25 Jahre alt und ihr Reformbedarf ist offenkundig: Mit dem ersten Pflegestärkungsgesetz in diesem Jahr wurde erstmals eine Dynamisierung in Höhe von 4% beschlossen. Damit, so Weißbrod-Frey, sei aber ein Ausgleich des Wertverlusts, z.B. durch die Inflation der vergangen 25 Jahren, keineswegs garantiert.

Die Pflegeversicherung habe von Anbeginn an einen „Webfehler“ gezeigt, da sie nur als Teilabdeckung für rein pflegerische Aufwendungen gedacht und ausschließlich von den Beschäftigten bezahlt würde. Weisbrod-Frey erinnerte in diesem Zusammenhang an den Wegfall eines Feiertages zur Entlastung der Arbeitgeber.

Wissenschaftlichen Untersuchungen nach lägen die Kosten für die Pflege von Männern bei durchschnittlich € 20.000,00 und von Frauen bei € 40.000,00, die nicht von der Pflegeversicherung abgedeckt seien. Diese Kosten müssten die Betroffenen selbst oder deren Angehörige schultern. In den weitaus meisten Fällen allerdings verblieben diese finanziellen Belastungen bei den Gemeinden als Trägern der Sozialhilfe.

Kollege Weisbrod-Frey betonte, dass in den nächsten Jahren allein im Bereich der Heimpflege mehr als 20.000 Pflegekräfte vonnöten seien. Würde die Teilzeitquote von rund 70% der meist weiblichen Beschäftigten in der Pflege deutlich verringert und die Arbeitsbedingungen verbessert, käme es nicht zum oft beschworenen Pflegenotstand. Allerdings wäre dazu eine steuerinduzierte Finanzierung notwendig. So sollten z.B. Erbschaften und größere Vermögen solidarisch an den Aufwendungen für die Pflege von Menschen beteiligt und die Gemeinden von den Kosten über die Sozialhilfe entlastet werden, führt Kollege Weisbrod-Frey weiter aus. Desweitern sehe das Konzept von ver.di vor, den Leistungskatalog der Pflege zu erweitern und auch Maßnahmen jenseits der rein pflegerischen Aufgaben festzuschreiben.

Im Gespräch sei schon jetzt ein zweites Pflegestärkungsgesetz. Hier soll der Begriff der Pflegebedürftigkeit überarbeitet werden. Zukünftig solle es, so Weisbrod-Frey, fünf Bedarfsgrade geben, die sich nicht nur am rein pflegerischen Bedarf orientieren, sondern auch Maßnahmen zur Teilhabe am Leben einschließen.

Der Bundesbeamtenausschuss hat mit dem 03.02.15 eine Arbeitsgruppe zum Thema Pflege gegründet, die den Handlungsbedarf vor dem Hintergrund der Besonderheiten des Dienstverhältnisses für Beamtinnen und Beamte eruieren soll.

Weitere Informationen finden sich auch hier:

https://gesundheitspolitik.verdi.de